Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle gegenseitigen
Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss bezüglich der auf unserer
Internetseite „www.robicare.de“ angebotenen Waren.
Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer
Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir
in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender
Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltslos ausführen; sie werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Individualabreden haben Vorrang.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch
gegenüber Unternehmern, es sei denn, wir haben in der jeweiligen Klausel explizit eine
Differenzierung vorgenommen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne
dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten.
Die Angebote auf unserer Internetseite „www.robicare.de“ sind unverbindlich und
freibleibend. Vertragssprache ist Deutsch. Die Präsentation der Waren auf unserer
Internetseite stellt noch kein bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher
Auftragsbestätigung zustande. Der konkrete Vertragsinhalt ist dem jeweiligen Angebot zu
entnehmen. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Altera Vita GmbH & Co. KG.
Durch Anklicken des Buttons „Jetzt unverbindlich anfragen“ und das Absenden der über
diesen Menüpunkt ermöglichten Anfrage bekunden Sie Ihr unverbindliches Interesse, einen
Vertrag mit uns abzuschließen. Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn wir Ihnen ein
konkretes Angebot übermitteln und Sie das Angebot annehmen.
Sie haben während des gesamten Bestellvorgangs jederzeit die Möglichkeit, die von Ihnen
getätigten Eingaben zu überprüfen und zu korrigieren, indem Sie den Button „zurück“ in
Ihrem Browser wählen und dann die entsprechenden Änderungen vornehmen. Indem Sie den
Browsers schließen, können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Die AGB und die Bestellbestätigung senden wir
Ihnen per Email zu.
Sie können die Daten Ihrer Bestellung auch archivieren, indem Sie die AGB herunterladen
und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs zusammengefassten Daten mit Hilfe der
Funktionen Ihres Browsers speichern.
Wir liefern nur auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
Die von uns ausgewiesenen Preise sind Endpreise inklusive Steuern.
Die Liefer- und Versandkosten sind im Endpreis nicht enthalten. Die pro Bestellvorgang
anfallenden Liefer- und Versandkosten betragen in Deutschland 7,49 Euro inklusive Steuern,
für Österreich 17,99 Euro inklusive Steuern und für die Schweiz 29,99 Euro.
Wir liefern innerhalb Deutschlands, nach Österreich und in die Schweiz. Wir versenden 1 bis 2
Werktag/e nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands in der Regel
1 bis 3 Werktag/e, nach Österreich und in die Schweiz etwa eine Woche. Der Versand
erfolgt über DHL oder über ein anderes Versandunternehmen unserer Wahl. Die von der
Schweiz erhobenen Einfuhrumsatzsteuern, Provisionen und Zölle trägt der Kunde.
Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere
Liefertermin bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben. Etwas Abweichendes
gilt, wenn eine andere Lieferzeit vereinbart wurde. Sollte es zu Verzögerungen kommen, so
werden wir Sie hierüber unmittelbar in Kenntnis setzen.
Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung oder gegen Nachnahme. Die
Zahlung ist spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsmöglichkeit der
Nachnahme besteht nur bei Versand innerhalb Deutschlands.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets
ausdrücklich hierauf berufen.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde
unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu
unterrichten; dies hat auch Geltung für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon
hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte
hinzuweisen.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie
dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus
diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer
Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur
Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst
einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Altera Vita GmbH & Co. KG
Georg Armbrüster
In der Unteren Rombach 12
69118 Heidelberg
Tel.: +49 (0) 6221 / 7785818
Fax: +49 (0) 32221 / 605421
Webseite: www.robicare.de
Email: info@robicare.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die
Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An:
Altera Vita GmbH & Co. KG
Georg Armbrüster
In der Unteren Rombach 12
69118 Heidelberg
Fax: 0049-(0)32221/605421
E-Mail: info@robicare.de
Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren(*):
bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen
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Bei Vorliegen eines Mangels haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensabhängigen Haftung (beispielsweise aus
Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz) haften wir unbeschränkt, ebenso bei
Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit). Ebenso haften wir
unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur
bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, die ihnen nach Sinn und Zweck des
konkreten Vertrages zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie
regelmäßig vertrauen dürfen. Wir haften jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare
Schäden, Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene
Einsparungen. Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die
Haftungsbeschränkung hat auch Geltung für unsere Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind
Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei
gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab
Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478
BGB bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die
Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des
Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers
oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach
unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung
einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche
aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
verursacht wurden
Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen
Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort
enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
Sie sind als Endverbraucher zur gesonderten Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkus
verpflichtet. Die Entsorgung darf nicht über den Hausmüll erfolgen. Die Batterien und Akkus
sind mit dem Symbol einer durchgestrichen Mülltonne gekennzeichnet, d.h. sie dürfen nicht
über den Hausmüll entsorgt werden.
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gemäß Anlage § 17 Batteriengesetz (BattG)
Sie haben die Möglichkeit die Batterien und Akkus zurückzugeben:
Diese Regelung hat auch dann Geltung, wenn die Batterien und Akkus nicht einzeln verkauft
werden, sondern in einem Gerät verbaut sind.
Bedeutung der chemischen Symbole:
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die Geräte
sind mit dem Symbol einer durchgestrichen Mülltonne gekennzeichnet, d.h. sie dürfen nicht
über den Hausmüll entsorgt werden.
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gemäß Anlage § 17 Batteriengesetz (BattG)
Verbraucher haben die Möglichkeit ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der
kommunalen Sammelstellen oder im Handel bei ihnen vor Ort abzugeben.
Über unseren Online-Shop besteht die Möglichkeiten, Waren zu bestellen bzw. käuflich zu erwerben. Im Rahmen einer solchen Bestellung bzw. eines solchen Kaufs ist es unabdingbar, personenbezogene Daten abzufragen und entsprechend zu speichern. Die Verarbeitung der Daten erfolgt zum Zweck der Erbringung von Vertragsleistungen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in unserer Datenschutzerkläruung.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-
Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr
finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer
Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das
UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach
ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem
Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet
werden kann (Verträge mit Verbrauchern), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen das für unseren
Geschäftssitz zuständige Gericht.
